Unnötig knausriger Staat
Hartnäckig hält sich der Mythos, dass ein Staat nicht mehr Geld ausgeben darf, als er einnimmt. Neue Geldtheoretische Ansätze, wie etwa die Modern Monetary Theory wiederlegen diesen Mythos. Vereinfacht gesagt, geht die Modern Monetary Theory davon aus, dass Staaten mit eigener Währung via ihre Zentralbanken selbst Geld schöpfen und damit auch ihre Ausgaben und die eigenen Schuldendienste bedienen können.
Aus feministischer Perspektive ist das interessant, denn damit würde sich der Handlungsspielraum für eine viel umfangreichere staatliche Finanzierung der Sorge- und Versorgungswirtschaft massiv vergrössern. Die aktuelle staatliche Budgetpolitik führt zu einer chronischen Unterfinanzierung der Sorge- und Versorgungswirtschaft – mit gravierenden Folgen für die Einkommens- und Rentensituation von Frauen. Aber das müsste gar nicht so sein! Wer also etwas über Staatsausgaben, falsche Annahmen und die eigentlichen Handlungsspielräume lernen will und was dies alles mit einem feministischen, wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel zu tun hat, sollte unbedingt diesen Artikel lesen.
Mascha Madörin in der aktuellen Ausgabe der Moneta – Magazin für Geld und Geist (#4/2023): Unnötig knausriger Staat